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Aktuell • 07.11.2019

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen

Wenn am 09.11.19 erneut die Neonazis von "Die Rechte" durch #Bielefeld marschieren, um für eine Holocaustleugnerin zu demonstrieren, werden wir das nicht unwidersprochen hinnehmen!

Das Bündnis gegen Rechts ruft alle Demokrat*innen auf, gemeinsam erneut ein
deutliches Zeichen zu setzen und sich am Samstag, 9.11.2019
an den Aktivitäten für ein buntes und weltoffenes Bielefeld
und gegen Holocaustleugnung zu beteiligen!
Die Kundgebungen im Einzelnen:
Auftaktkundgebung Hauptbahnhof
 -  Beginn 12 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz
   anschließend
Demo vom Hauptbahnhof zum Landgericht
 - Beginn ca. 14 Uhr
Demo von den Stadtwerken zum Jahnplatz
 - Beginn 12 Uhr vor den Stadtwerken
Demo vom Siegfriedsplatz zum Willy-Brandt-Platz
 - Beginn 13 Uhr am Siggi
 - beide Demos treffen sich mit der Demo vom Hauptbahnhof und ziehen dann gemeinsam weiter zur -
Kundgebung am Landgericht
 - Beginn ca.14.30 Uhr am Niederwall Höhe Rohrteichstraße
Menschenkette um das Landgericht
 - Beginn 13.30 Uhr an der Sparkasse Detmolder Straße
Bitte beachtet, dass es bereits ab dem frühen Morgen zu Beeinträchtigungen im gesamten Innenstadtgebiet kommen kann!
Folgendes hat die Polizei uns zugesichert:
- es wird zahlreiche Durchlassstellen geben, an denen Bielefelder Beamt*innen (darunter die Quartiersbeamt*innen) stehen werden
- unsere Demos und Kundgebungen werden grundsätzlich zu erreichen sein, wir sollten allerdings dazu aufrufen, rechtzeitig vor Beginn dort zu sein
- Übergänge sind bis kurz vor dem Durchzug der Rechten offen für Kleingruppen bis zu 10 Leuten
- die Polizei bereitet Flyer mit Umgebungsplänen vor, auf denen die Durchlassstellen verzeichnet sind
- die Straßenunterführung beim „Stolander“ wird barrierefrei durchgängig passierbar sein
- es werden „Kommunikationsteams“ der Polizei unterwegs sein
- der Stadtbahn- und Busverkehr wird ziemlich stark eingeschränkt sein.
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Aufruf:
"Am 9. November, dem Jahrestag des
Novemberpogroms, gedenken wir der Opfer des Holocausts. Auch in diesem Jahr finden in Bielefeld an diesem Tag Gedenkveranstaltungen unter großer Beteiligung der Stadtgesellschaft statt.
Wenn es nach dem Willen von Neonazis und Rechtsextremist*innen geht, soll es in diesem Jahr an diesem Tag eine Demonstration anlässlich des 91. Geburtstag der inhaftierten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck geben. Es sind die gleichen Personen, die bereits am 10. November 2018 eine Demonstration angemeldet hatten. Sie durften unter dem massiven Schutz der Polizei und gegen den Protest tausender Gegendemonstrant*innen stundenlang durch unsere Stadt marschieren.
Die angekündigte Demonstration von Holocaustleugner*innen am 9. November ist eine kalkulierte Provokation der gleichen Neonazis, die bei der Europawahl gezielt antisemitische Plakate vor Synagogen geklebt hatten und die vor gewaltsamen Übergriffen gegen Andersdenkende nicht zurückschrecken.
Längst werden in unserem Land nicht nur Naziparolen gerufen oder der Hitlergruß gezeigt. Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Gewalttaten steigt drastisch an. Menschen werden antisemitisch, rassistisch oder homo- bzw. transphob angefeindet, angegriffen und schwer verletzt. Dass dabei auch der Tod von Menschen in Kauf genommen oder sogar vorsätzlich herbeigeführt wird, zeigen die NSU-Morde, aber auch zahlreiche Vorfälle in den letzten Wochen und Monaten. Der Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke sowie der Terrorangriff auf die Synagoge in Halle/Saale durch Rechtsextremisten machen dringenden Handlungsbedarf deutlich.
Wir stellen uns entschieden gegen Neonazis, Holocaustleugner*innen und ihre Sympathisant*innen in unserer Stadt!
Wenn die Verfolgung und die Ermordung von Millionen von Jüd*innen sowie vieler weiterer Menschen verharmlost und das Naziregime verherrlicht werden sollen, müssen wir dem umso lauter widersprechen."


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